Abgeordnetenwatch: Eine bewährte Plattform mit Nachbesserungsbedarf

Die Plattform “Abgeordnetenwatch” ist ein bewährtes und vielgenutztes Mittel, um den Kontakt zwischen Bevölkerung und Volksvertretern zu intensivieren.

Die Grundidee ist richtig – ein unbürokratischer und schneller Weg, um den Abgeordneten Fragen zu stellen, sie zu ihren Motiven bei politischen Entscheidungen zu befragen, sie zu kritisieren, gerne auch zu loben und Anregungen zu geben. Dass die Antworten veröffentlicht werden führt zudem dazu, dass der Austausch, anders als bei direkten Zuschriften, deutlich mehr Menschen zugänglich gemacht wird. Viele Fragen und deren Antworten sind für mehr Personen als nur den Fragesteller interessant. Ich als Abgeordneter erhalte dadurch, wie auch durch den direkten Kontakt mit den Menschen meines Wahlkreises, ein breites Spektrum an Einblicken in die Gefühlswelt, Wünsche und Ideen der Menschen. Hier gilt der Satz: “Viel hilft viel!”

In der Praxis ergeben sich bei der Nutzung jedoch Probleme. Abgeordnete sind regional in der Regel nach Wahlkreisen und inhaltlich nach Ausschüssen und Berichterstattung spezialisiert. Da Abgeordnetenwatch aber Anfragen aus ganz Deutschland zulässt, die Benutzer nicht immer den richtigen Ansprechpartner auswählen und aus den Zuschriften weder Adresse noch Wohnort hervor geht, stehen wir Abgeordnete vor dem Problem, Fragen zu Themen beantworten zu müssen, in denen wir fachlich nicht kompetent oder zuständig sind, da das System so ausgelegt ist, dass nicht beantwortete Fragen ein schlechtes Bild auf den Abgeordneten werfen. Dies geht auch zu Lasten der Nutzer, die von einer höheren Qualität der Antworten durch die zuständigen Abgeordneten ebenfalls profitieren würden.

Als Abgeordneter bin ich in meinem Wahlkreis für ca. 380.000 Menschen zuständig. Eine Filterung bei Abgeordnetenwatch, die nur Fragen weitergibt, die fachlich oder regional in meine Zuständigkeit fallen, wäre wünschenswert und hilfreich. Die jetzige Regelung ist für die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter zeitlich, inhaltlich und organisatorisch suboptimal. Da trifft zu viel auf zu wenige. Ohnehin sollte sich Abgeordnetenwatch an die Entwicklung sozialer Netzwerke wie Twitter und Facebook anpassen. Zum Start des Portals gab es diese Netzwerke noch nicht, jetzt muss Abgeordnetenwatch nachbessern.

Seit 2005 hat Johannes Kahrs über “Abgeordnetenwatch” 268 Fragen gestellt bekommen. Mehrfach wurde er für seine Antwortquote mit der Note 1 ausgezeichnet.

Hinweis: Dieser Artikel spiegelt die persönliche Meinung des Autors wieder und nicht die Position des Vereins PolitCamp, oder dessen Mitglieder.

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